Willkommen in der Stadt Bad Bergzabern

AGB - Nutzungsbedingungen

Verbindliche Regelungen für die Nutzung des Gewerbeeintrages (Nutzungsbedingungen)

1. Beschreibung des Gewerbeverzeichnisses
   • Über Ihren Gewerbeeintrag erhalten Sie Zugang zu Ihrem eigenen Profil (im Folgenden auch als Eintrag bezeichnet. Dieser Eintrag und seine sonstigen formalen bzw. inhaltlichen Änderungen - ist Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.
   • Alle Angaben des Eintrages werden von Ihnen selbständig durchgeführt. Es ist Ihnen gestattet die Inhalte zu ändern, neue Inhalte einzufügen, den Eintrag zu eigenen Werbezecken zu nutzen und Ihren Kunden zur Verfügung zu stellen.
     
     
2. Rechte der Stadt Bad Bergzabern
   • Die Stadt Bad Bergzabern behält sich das Recht vor, die im Eintrag hinterlegten Inhalte zu prüfen und zu löschen, sofern diese gegen rechtliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
3. Nutzung
   • Sie haften eigenverantwortlich für die von Ihnen im Eintrag angegebenen, eingefügten, geänderten, ergänzten und/oder gelöschten Daten und Inhalte.
   • Die Haftung der Stadt Bad Bergzabern für die von Ihnen eingestellten Daten und Inhalte ist ausdrücklich ausgeschlossen.
4. Freistellung von der Stadt Bad Bergzabern
   • Sollten Dritte die Stadt Bad Bergzabern wegen eines begründeten Rechtsverstoßes – gleich welcher Art – in Anspruch nehmen, der aus Ihrem vorgenommenen Eintrag resultiert, sind Sie verpflichtet, die Stadt Bad Bergzabern von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen.
   • Die Stadt Bad Bergzabern wird Sie unverzüglich über die Geltendmachung solcher Rechte informieren.
   • Sie sind in diesem Fall unverzüglich verpflichtet, den rechtverletzenden Inhalt entsprechend zu ändern oder zu löschen.
5. Verhaltenspflichten für den Eintrag in das Gewerbeverzeichnis.
   • Der Eintrag ist nur gestattet, wenn dieser nicht rechtswidrig und nicht gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.
   • Es ist nicht erlaubt, die erworbenen Rechte des Eintrages an Dritte zu veräußern oder abzutreten.
   • Folgende Handlungen sind nicht von Ihnen erlaubt:
     • Verletzung Rechte Dritter (Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken und Patentrechte, vertrauliche Geschäftsgeheimnisse oder sonstige gesetzlich geschützte Rechte)
     • Verstoß gegen einschlägige Gesetze oder rechtliche Bestimmungen
     • Veröffentlichung von unwahren Inhalten zum Zwecke der Irreführung Dritter
     • Vertreiben, veröffentlichen oder bereitstellen von sittenwidrigen oder illegalen Materialien oder Informationen
       
       Es dürfen also nur solche Inhalte durch Sie veröffentlicht werden an denen Sie die erforderlichen Rechte (Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken- und Patentrechte oder sonstige gesetzlich geschützte Rechte) bereits persönlich besitzen oder erworben haben.
       
       
6. Einräumung von Nutzungsrechten des Eintrages
   • Mit Ihrem Eintrag stellen Sie allen Besuchern der Webseite der Stadt Bad Bergzabern die allgemeine Erlaubnis ein, Ihre Inhalte im Rahmen des Dienstes zu nutzen, soweit dies gemäß diesen Nutzungsbedingungen gestattet ist.
   • Alle Besucher der Webseite erhalten das Recht die Inhalte Ihres Eintrages für eigene Zwecke zu kopieren und auszudrucken. Diese Nutzungsrechte enden erst mit dem Löschen Ihres Eintrages.
   • Durch das Einfügen eines Bildes, eines Dokumentes oder Textes garantieren Sie, dass Sie Inhaber der Urheber- und Leistungsschutzrechte an diesen Materialien sind oder dies Ihnen von anderer Stelle eingeräumt worden ist.
     
     
7. Aktualisierung der Nutzungsbedingungen
   • Die Stadt Bad Bergzabern behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Version der verbindlichen Nutzungsbedingungen kann unter dieser Seite eingesehen werden: www.bad-bergzabern.de/gewerbe/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html